Erste Beigeordnete

Knapp eine Woche nach der Wahl zur Ersten Beigeordneten der Loreleystadt. Jetzt wird`s Zeit, die Schockstarre abzuschütteln und ein paar Worte zu dem Ereignis zu veröffentlichen. Zuerst in aller Kürze die

Vorgeschichte

In den vergangenen Monaten hat es aus unserer Stadt mehr negative als positive Nachrichten gegeben. Ärger mit dem Pächter der Loreleybühne und die mehrmonatige krankheitsbedingte Auszeit des Stadtbürgermeisters Matthias Pflugradt waren die von außen sichtbare Spitze des Eisbergs. Doch nach der Rückkehr des Bürgermeisters wurde es nicht besser. Der Erste Beigeordnete Heinz-Peter Mertens und die Beigeordnete Anna Maria Weisbrod legten am 4. Mai ihre Ämter nieder. Sie protestierten damit gegen die Amtsführung des Stadtbürgermeisters, insbesondere dagegen, dass dieser Beschlüsse, die der Rat in seiner Abwesenheit getroffen hatte, in einer einsamen Entscheidung ausgesetzte. Er hatte nicht, wie es angemessen gewesen wäre, zuvor mit den Beigeordneten über seine (ungewöhnliche und überraschende) Entscheidung gesprochen oder sie auch nur informiert.

Am 16. Juni bestätigte die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises die Beschlüsse des Stadtrats als rechtmäßig und die Aussetzung der Beschlüsse durch den Bürgermeister als unrechtmäßig. Der Stadtbürgermeister kündigte daraufhin in der Ratssitzung vom 23. Juni an, zurückzutreten, falls der Rat an seinen Beschlüssen festhalte.

In dieser Situation habe ich mich kurzerhand dazu entschlossen, für das Amt der Ersten Beigeordneten zu kandidieren. Kurz darauf erfuhr ich, dass es Verstärkung von außerhalb des Stadtrats geben würde: Nico Busch, Jurist und Chef eines Sicherheitsdienstes, will in die Stadtpolitik einsteigen. Eine gute Nachricht, denn wie vielen ehrenamtlichen Gremien fehlt auch unserem Rat der Nachwuchs.

Und so ist es gekommen

Der Rat wählte mich mit 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen zur Ersten Beigeordneten und Nico Busch ebenfalls mit 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen zum weiteren Beigeordneten.

Matthias Pflugradt kündigte an, das Amt des Stadtbürgermeisters noch bis Ende Juli ausüben und dann niederlegen zu wollen. Ich werde bis zur Wahl des neuen Bürgermeisters oder der neuen Bürgermeisterin das Amt in Vertretung innehaben. Besonders angesichts der Probleme mit der Loreleybühne bin ich froh, dass Nico Busch dabei seine juristische Expertise mit- und einbringt.

Mein Ziel

ist, dass wir uns im Rat möglichst bald wieder den erfreulicheren und zukunftsträchtigen Themen zuwenden können: Wie können wir auch in Zeiten von Corona wieder möglichst viele Gäste in der Stadt beherbergen? Wie machen wir den Aufenthalt, das Leben auf Straßen und Plätzen für alle angenehmer? Wie kann die Stadt von der Umgestaltung des Loreleyplateaus profitieren? Wie werden wir attraktiver für Wander- und Fahrradtouristen? Wie erlangen wir die finanzielle Handlungsfähigkeit zurück, die uns durch eine hohe Verschuldung verloren ging?
Diese Themen sind zu lange vernachlässigt worden. Sie stehen auch aktuell leider nicht an erster Stelle. Mein Ziel ist, dass wir sie fest im Blick behalten und so bald wie möglich anpacken.

Der Umbau des Bahnhofs, die Sanierung des Krans, der Verkauf des Rathauses, die Bewirtschaftung des KD-Pavillons, … – all das ist auf den Weg gebracht, all das steht weiterhin auf der Agenda.