Kategorie: aktuell

Ui, jetzt ist es schon passiert. Ich musste vor die Kamera treten und einen umstrittenen Stadtratsbeschluss vertreten. Schon beginnt das Genörgel auf Facebook. „Profilneurose“, „oberflächlich!“, „Sturköpfe“ und ähnliches. Das sagen aber ausschließlich Menschen, die offenbar selbst nicht die Entwicklung dieses „Dramas“ kennen, nicht kennen können. Für diese, aber natürlich auch für alle Häusener, hier ein paar erklärende Worte.

Profilneurose

Wow, da geht wohl jemand davon aus, ich hätte mich drum gerissen, ins Fernsehen zu kommen. Wahr ist dagegen, ich bin nicht nur „ehrenamtliches Stadtratsmitglied“, wie in dem Beitrag angetextet, sondern Erste Beigeordnete (ebenfalls ehrenamtlich). Und das heißt, wenn der Bürgermeister nicht zur Verfügung steht, wie hier der Fall, dann habe ich die entsprechende Aufgabe zu übernehmen. Hier also: den Kündigungsbeschluss des Stadtrats zu erläutern. Und zwar unabhängig davon, ob ich selbst dafür gestimmt habe (was ich tat) oder nicht. Nachdem ich selbst fast zwanzig Jahre lang immer hinter der Kamera gestanden habe, dachte ich mir: Geschieht dir recht, jetzt trifft es dich.

Oberflächlich

Die Reporterin hat den Beitrag als Drama in drei Akten angelegt. Ein klassisches Drama dauert mehrere Stunden. Der Konflikt um die Loreleybühne inzwischen mehrere Jahre. Der Fernsehbeitrag versucht, die ganze verzwickte Geschichte in vier Minuten zu skizzieren. Ein schwieriges Unterfangen. Da ist es hilfreich, wenn die Interviewpartnerin einen Allgemeinplatz wie „Beim Bauen gibt es schon mal Verzögerungen“ absondert. Das fasst Gespräche und Abstimmungen zwischen Stadt, Planungsbüro, Bauamt, Denkmalbehörde, Fördermittelgeber, Pächter und weiteren Beteiligten, eine Prozedur, die sich über Monate hinzieht, recht übersichtlich in wenigen Sekunden zusammen. Einzelheiten und nähere Ausführungen, die die Interviewpartnerin folgen ließ, würden da zu weit führen und den Beitrag sprengen.

Vertrag ist Vertrag

So ist es. Aber was im Beitrag in die Kamera gehalten wird, ist kein Vertrag, sondern eine Absichtsbekundung, die 2014 unterzeichnet wurde, um beim Land Rheinland-Pfalz Fördermittel für das Bauvorhaben zu beantragen. Dass dieses Bauvorhaben dann nicht ein Jahr später fertiggstellt sein kann, das müsste sich jeder denken können. Und das hat auch der Bühnenpächter gewusst.

Freie Medien

Die Rhein-Zeitung hatte die Aussetzung der Stadtratsbeschlüsse durch den Bürgermeister ganz anders bewertet. Aber die Welt braucht Helden, und so machte die Landesschau halt ein Heldenepos draus. Warum nicht. Ich wünsche gute Unterhaltung!

Knapp eine Woche nach der Wahl zur Ersten Beigeordneten der Loreleystadt. Jetzt wird`s Zeit, die Schockstarre abzuschütteln und ein paar Worte zu dem Ereignis zu veröffentlichen. Zuerst in aller Kürze die

Vorgeschichte

In den vergangenen Monaten hat es aus unserer Stadt mehr negative als positive Nachrichten gegeben. Ärger mit dem Pächter der Loreleybühne und die mehrmonatige krankheitsbedingte Auszeit des Stadtbürgermeisters Matthias Pflugradt waren die von außen sichtbare Spitze des Eisbergs. Doch nach der Rückkehr des Bürgermeisters wurde es nicht besser. Der Erste Beigeordnete Heinz-Peter Mertens und die Beigeordnete Anna Maria Weisbrod legten am 4. Mai ihre Ämter nieder. Sie protestierten damit gegen die Amtsführung des Stadtbürgermeisters, insbesondere dagegen, dass dieser Beschlüsse, die der Rat in seiner Abwesenheit getroffen hatte, in einer einsamen Entscheidung ausgesetzte. Er hatte nicht, wie es angemessen gewesen wäre, zuvor mit den Beigeordneten über seine (ungewöhnliche und überraschende) Entscheidung gesprochen oder sie auch nur informiert.

Am 16. Juni bestätigte die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises die Beschlüsse des Stadtrats als rechtmäßig und die Aussetzung der Beschlüsse durch den Bürgermeister als unrechtmäßig. Der Stadtbürgermeister kündigte daraufhin in der Ratssitzung vom 23. Juni an, zurückzutreten, falls der Rat an seinen Beschlüssen festhalte.

In dieser Situation habe ich mich kurzerhand dazu entschlossen, für das Amt der Ersten Beigeordneten zu kandidieren. Kurz darauf erfuhr ich, dass es Verstärkung von außerhalb des Stadtrats geben würde: Nico Busch, Jurist und Chef eines Sicherheitsdienstes, will in die Stadtpolitik einsteigen. Eine gute Nachricht, denn wie vielen ehrenamtlichen Gremien fehlt auch unserem Rat der Nachwuchs.

Und so ist es gekommen

Der Rat wählte mich mit 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen zur Ersten Beigeordneten und Nico Busch ebenfalls mit 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen zum weiteren Beigeordneten.

Matthias Pflugradt kündigte an, das Amt des Stadtbürgermeisters noch bis Ende Juli ausüben und dann niederlegen zu wollen. Ich werde bis zur Wahl des neuen Bürgermeisters oder der neuen Bürgermeisterin das Amt in Vertretung innehaben. Besonders angesichts der Probleme mit der Loreleybühne bin ich froh, dass Nico Busch dabei seine juristische Expertise mit- und einbringt.

Mein Ziel

ist, dass wir uns im Rat möglichst bald wieder den erfreulicheren und zukunftsträchtigen Themen zuwenden können: Wie können wir auch in Zeiten von Corona wieder möglichst viele Gäste in der Stadt beherbergen? Wie machen wir den Aufenthalt, das Leben auf Straßen und Plätzen für alle angenehmer? Wie kann die Stadt von der Umgestaltung des Loreleyplateaus profitieren? Wie werden wir attraktiver für Wander- und Fahrradtouristen? Wie erlangen wir die finanzielle Handlungsfähigkeit zurück, die uns durch eine hohe Verschuldung verloren ging?
Diese Themen sind zu lange vernachlässigt worden. Sie stehen auch aktuell leider nicht an erster Stelle. Mein Ziel ist, dass wir sie fest im Blick behalten und so bald wie möglich anpacken.

Der Umbau des Bahnhofs, die Sanierung des Krans, der Verkauf des Rathauses, die Bewirtschaftung des KD-Pavillons, … – all das ist auf den Weg gebracht, all das steht weiterhin auf der Agenda.